Die IS-Mörder im Nacken, die muslimische Flüchtlingswelle am Hals
und Erdogan sowie seine Fünfte Kolonne vor der Nase. Es wird Zeit aufzustehen,
sich energischer und abgestimmter zur Wehr zu setzen und sich auf ein Handlungsprojekt
zu einigen.
Vieles von dem , was jetzt erst - nachdem das Kind im
Brunnen liegt - punktuell, unzusammenhängend und im Grunde zu spät
gefordert wird, findet sich bereits seit längerer Zeit zusammenhängend
und in einen fortschrittlich-säkular-demokratischen Begründungskontext
eingebettet im Programm
der "Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte"
(GAM) zur Zurückdrängung und Eindämmung islamischer Herrschaftskultur
in Deutschland.
Völlig inakzeptabel, ja verlogen, ist es, wenn
Vertreter der CDU, also Repräsentanten der Partei der Brandstifter, sich
nun auf einmal als Anführer der Freiwilligen Feuerwehr in Szene setzen.
Ein klassischer Trick herrschender Gruppen, sich aus der Bredouille zu manövrieren.
Wer
wirklich etwas ändern möchte, müsste sich zunächst für
folgende Ziele einsetzen:
Zur Bekämpfung radikalislamisch-djihadistischer Umtriebe in Deutschland
benötigen wir ein Sondergesetz inklusive einer Strafrechtsreform. So sollte
zum Beispiel die Ausreise zwecks Teilnahme am barbarischen Krieg des IS grundsätzlich
unter Strafe gestellt (auch dann, wenn keine unmittelbare Beteiligung an Tötungsdelikten
nachgewiesen werden kann) und mit mindestens fünf Jahren Haft geahndet
werden. Es kann nicht sein, dass diese Leute/"Rückkehrer" als
"Gefährder" bzw. tickende Zeitbomben frei herum laufen.
Auch das Werben für den IS oder andere islamische Terrororganisationen
sollte mit mindestens zwei Jahren Haft bestraft werden. Das sollte auch für
"Flüchtlinge" gelten, die als IS-Propagandisten in Asylbewerberheimen
auffallen.
Grundsätzlich
gilt: Wir brauchen mehr Sicherheitskräfte, Wachpersonal und Abschiebebegleitpersonal
etc. zur Bändigung radikalislamischer Kräfte an Stelle von kontraproduktiven
"Flüchtlingsbetreuern", "Helfern" (Islamisierungskomplizen)
und pseudohumanistischen Schaumschlägern mit dem Papst und anderen Kirchfürsten
als anachronistische Leithammel.
Zur Debatte in Frankreich hieß
es dazu in einem Artikel der FAZ vom 29.7.2016 über einen der beiden
Attentäter von Rouen: "(..) Kermiche kam im März mit einer
elektronischen Fußfessel frei, er durfte das Haus seiner Eltern nur drei
Stunden am Vormittag verlassen. Der junge Schul-Abbrecher hatte offensichtlich
unkontrollierten Zugang zum Internet. Die Polizei stellte jetzt Videoaufnahmen
sicher, mit denen Kermiche andere Dschihadisten zum bewaffneten Kampf auf französischem
Boden anstachelte. Es sei inzwischen zu schwierig, bis nach Syrien zu gelangen.
„Du nimmst ein Messer, du gehst in eine Kirche, tu richtest ein Blutbad an.
Du schneidest zwei oder drei Köpfe ab und dann ist es gut“, sagte Kermiche
in einer Aufzeichnung, die dem Magazin „L’Express“ zugespielt wurde. Kermiche
trug die elektronische Fußfessel bei seinem Anschlag auf den 86 Jahre
alten Pfarrer Jacques Hamel. „Dies muss die Richter zu einer anderen Herangehensweise
bringen und dazu, von Fall zu Fall die sehr fortgeschrittenen Tarnungspraktiken
der Dschihadisten zu berücksichtigen. Aber ich werde nicht derjenige sein,
(..) der die Richter für die Terrortat verantwortlich macht. Jede Entscheidung
ist von großer Komplexität“, sagte Premierminister Valls. (..)"
Man beachte den blauäugigen Irrtum der Richterin!: "Die Richterin
glaubte (den Reuebekundungen) von Kermiche und sprach sich für eine
U-Haft-Entlassung aus, obwohl der zuständige Staatsanwalt in Paris, Francois
Molins, dagegen protestierte und schrieb, das Risiko eines Rückfalls sei
zu hoch."
Angesichts der Kölner Pro-Erdogan-Kundgebung in Köln vom 31. Juli
hat M. Pretzell (AfD-NRW) folgendes Sofortprogramm vorgeschlagen:
1. Ein Verbot der "Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für
Religion eV" (DITIB)
2. Eine Überwachung von Moscheen durch den deutschen Verfassungsschutz
3. Ein Ende der doppelten Staatsbürgerschaft
4. Die Kündigung des Sozialabkommens mit der Türkei
5. Ein vorübergehendes Einreiseverbot für türkische Regierungsvertreter
6. Die sofortige Einbestellung des türkischen Botschafters
7. Ein Ende der Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU
8. Eine Überprüfung der NATO-Mitgliedschaft der Türkei
(Anm.:
Für den Punkt
3 setzt sich aktuell der der Unions-Politiker Jens Spahn ein)
Zu diesen Forderungen ist Folgendes anzumerken:
1. Auch die IG Milli Görüs und die Organisationen der Grauen Wölfe
in Deutschland sind sofort zu verbieten.
2. Moscheen, in denen antisäkulare Hasspredigten gehalten und grundrechtswidrige
Inhalte propagiert werden und die zudem zu Sammelpunkten für Salafisten
und zur Rekrutierung von IS-Kämpfern geworden sind, sind sofort zu schließen.
3. Aus der Türkei nach Deutschland entsandte Imame sind als Propagandisten
des türkischen Staatsislam sofort auszuweisen.
4. Die diplomatischen Beziehungen mit der Türkei sind unverzüglich
auf Eis zu legen.
5. Der Aufenthaltsstatus von Türken in Deutschland, die als "euphorische"
Erdogan-Anhänger und AKP-Aktivisten bei Straßendemonstrationen auffällig
geworden und identifiziert worden sind, ist zu überprüfen. Gegebenenfalls
sind Abschiebungen wegen radikale Desintegration anzuordnen. (Populär:
Auch das säkular-demokratische und islamkritische Mehrheitsdeutschland
hat ein Recht auf "Säuberungen".)
6. Generell gilt es in Staat und Gesellschaft eine Unwillkommenskultur gegenüber
reaktionären, antisäkular-islamisch und nationalistisch eingestellten
Türkischstämmigen und orthodox-islamischen Siedlern zu etablieren.
7. Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ist mit sofortiger Wirkung
zu kündigen und durch ein neues europäisches Grenzregime zu Lande
und zur See (Frontexeinsatz mit Rückführungsbefehl!) zu ersetzen.
Zusätzlich sind funktionierende EU-Auffanglager in Griechenland und Italien
einzurichten.
8. Zur Bekämpfung erwartungsgemäßer türkisch-islamischer
Revolten im Falle der Durchsetzung der dargelegten Maßnahmen sind Sondereinsatzgruppen
der Sicherheitsorgane zu bilden.