Der Jahresrückblick 2016 zeigt ein Deutschland, dem die erste Vorausrechnung
für eine verfehlte und in ihren mittel- und langfristigen Folgen selbstzerstörerische
Zuwanderungspolitik präsentiert wurde. So begann das Jahr mit den rudelkriminellen
Exzessen irregulär eingeströmter Muslime in der Silvesternacht und
endete mit dem Berliner Terroranschlag eines geduldeten tunesischen Pseudo-Asylanten
und IS-Kämpfers, der unangefochten quer durch Deutschland und Europa reisen
konnte.
Auch zwischendurch wurde die Republik immer wieder durch islamisch
inspirierte Hassverbrechen aus ihrer aufgenötigten "Willkommenskultur"
aufgeschreckt wie im Juli bei Würzburg und in Ansbach. Hinzu kamen mehrere
Verhaftungen von islamischen Terrorvorbereitern, die sich als Asylbewerber ausgegeben
hatten. Siehe
hierzu: "Britischer Geheimdienst: 7.000 Terror-Verdächtige in Deutschland"
Darüber
hinaus schockierten zahlreiche Meldungen über Straftaten und sexuelle Übergriffe
durch "Geflüchtete" bis hin zum Extremfall des Freiburger Sexualmordes
durch einen unbegleiteten angeblich minderjährigen "Flüchtling"
afghanischer Herkunft. Und: Nein, es waren keine Skinheads bzw. deutsche Rechtsextremisten,
die im rot-rot-grünen Berlin am 1. Weihnachtstag einen Obdachlosen anzündeten.
Die Täter waren sieben "Flüchtlinge" (sechs aus Syrien,
einer aus Libyen) mit herkömmlichem Durchschnittsprofil: jung (15 bis 21),
männlich, höchstwahrscheinlich muslimisch sozialisiert. Einer von
mittlerweile massenhaften "Einzelfällen".
Grundsätzlich
zeichnet sich immer stärker der hohe gesamtgesellschaftliche Belastungsgrad
ab, den die unregulierte Masseneinwanderung überwiegend unqualifizierter
und normativ gegensätzlich geprägter Personen in sozialökonomischer
und soziokultureller Hinsicht bedeutet. Immer mehr Menschen, darunter zahlreiche
nichtmuslimische Einwanderer, wenden sich deshalb entschieden von der aufgenötigten
"Wir-schaffen-das-Politik" mit ihren phraseologischen Rechtfertigungsmustern
ab, ohne deshalb pauschal "rechtspopulistisch" zu sein. Aus unserer
Sicht hat das Etikett "rechtspopulistisch" wenig Aussagekraft, da
die Vertreter und Anhänger des proislamischen Herrschaftskartelles selbst
"populistisch" in Erscheinung treten, Hassbotschaften verkünden
und mit ihrer Verteidigung und Schönfärbung einer ultrareaktionären
"Religion" selbst wie echte Rechte agieren.
Überhaupt
lenkt die medial vorherrschende Verleumdungsrhetorik, die oftmals Züge
eines neuen, gegen Einheimische gerichteten Rassismus aufweist, nur ab vom Wesentlichen:
Je mehr die mehrheitsgesellschaftlich verankerte säkulare Lebensweise durch
irreguläre islamische Eindringlinge gefährdet wird und je länger
diese Gefährdungslage durch eine verfehlte Regierungspolitik anhält
und durch halbherzige Maßnahmen keineswegs ausgeräumt wird, desto
tiefer und umfassender muss nun der Problemlösungsaufwand ausfallen. Das
richtige Konzept einer freien säkular-demokratischen Gesellschaft kann
niemals "Offenheit" für ihre weltanschaulich-politischen Feinde
sein. Den Islam in Deutschland einzudämmen und zurückzudrängen
sowie seine radikale Vorhut auszuschalten, ist deshalb kein allgemeiner Akt
der Freiheitseinschränkung, sondern ein gezielter, legitimer und not-wendiger
Akt der Freiheitsverteidigung für all diejenigen, die genug davon haben,
von dieser von außen eingedrungenen gewaltbesetzten Ideologie und ihren
Anhängern belästigt, materiell belastet, soziokulturell beeinträchtigt
und an Leib und Leben bedroht zu werden.
Siehe hierzu den GAM-Entwurf für ein "Sondergesetz zur Bekämpfung
der radikalislamischen Bedrohung" im Anhang.
Zudem empfehlen wir
die Lektüre
eines Artikels von Imad Karim, der scharfsinnig die Ungereimten und Widersprüche
der deutschen Migrationspolitik aufdeckt: "Jedes Unrecht beginnt mit
einer Lüge".
Die Behauptung der Existenz einer "liberalen
Demokratie" war schon immer mehr Fiktion als Realität. Soziale Ungleichheit
und damit verbundene politische Chancenungleichheit inklusive mehr oder minder
offener Ausgrenzungsmechanismen belasten die "bürgerliche Gesellschaft"
seit ihrer Konstituierung. Der herrschaftsfreie Diskurs ist unter diesen Bedingungen
ein kommunikationsidealistischer Traum geblieben. Wo öffentliche Meinung(smache)
immer mehr zu einer Ware wird und gleichzeitig die geistig-moralische Dekadenz
voranschreitet, wird der politische Diskurs - trotz oder gerade wegen seiner
politisch-korrekten Tabusetzung - zunehmend reaktionärer, niveauloser und
schmuddeliger.
Ein Ausdruck hierfür ist der Übergang zur "postfaktischen"
Leugnung und aggressiven Abwehr realer Sachverhalte, wie sie sich zunehmend
in Politik und Medien verfestigt hat. Hartmut Krauss hat das Wort des Jahres
2016 vom Kopf auf die Füße gestellt. Hierzu sein Beitrag
auf der Internetseite des HINTERGRUND-Verlags, "Deutschland als postfaktische
Niedergangsgesellschaft. Zur geistigen Lage der Nation" - dieser kann auch
auf der Site atheisten-info downgeloaden werden.
Um zukünftig der weiteren Ausbreitung von islamischem Terror, Mord,
Gewalt, Kriminalität und Bedrohung der öffentlichen Sicherheit in
Deutschland entgegenzuwirken und das Versa-gen des deutschen Staates einschließlich
seiner sog. Sicherheitsbehörden angesichts der re-gierungspolitisch verursachten
Unsicherheitslage zu überwinden, muss ein längst überfälliges
Sondergesetz zur proaktiven Gefahrenabwehr in Kraft treten.
Als wesentliche Eckpunkte eines solchen Sondergesetzes sind folgende Neuregelungen
anzusehen:
1. Wiedereinführung von Grenzkontrollen für alle in die EU einreisenden
Personen ohne EU-Staatsbürgerschaft.
2. Anträge auf Asyl wegen echter politischer Verfolgung müssen
im Regelfall außerhalb Deutschlands bei den deutschen Botschaften gestellt
werden.
3. Es besteht kein Rechtsanspruch darauf, als Geflüchteter aus einem
Kriegsgebiet, der sich bereits zuvor in einem oder mehreren sicheren Staat/en
aufgehalten hat, sich Deutschland als "best of-Option" auszuwählen
und sich hier niederzulassen.
4. Wer illegal nach Deutschland eingereist ist und keine gültigen Identitätspapiere
vorlegen kann oder vorgelegt hat, hat keinen Anspruch auf ein Asylbegehren.
5. Für nichtislamische Minderheiten, die in islamischen Ländern
aufgrund ihrer nichtislamischen Weltanschauung verfolgt werden, sind Aufnahmekontingente
festzulegen.
6. Muslime, die aus Deutschland in Gebiete ausgereist sind, um sich dem IS
oder anderen islamischen Terrorgruppen anzuschließen, begehen bereits
dadurch eine Straftat. Infolgedessen verwirken sie die deutsche Staatbürgerschaft
sowie die Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. Derzeit noch entgegenstehende
rechtliche Hürden sind vom Gesetzgeber zu beseitigen.
7. Sog. Gefährder, die nach Deutschland zurückgekehrt sind, werden
nicht länger umständlich und aufwendig überwacht, sondern in
neu zu schaffenden Einrichtungen in Sicherheitsgewahrsam genommen und dort einer
Umerziehung (entislamisierende Reeducation) unterzogen.
8. Straffällig gewordene Asylbewerber aus der Zeit vor dem Inkrafttreten
des Sondergesetzes werden zwecks Gefahreneindämmung des Untertauchens in
Abschiebelager (umgewidmete ehemalige Flüchtlingsheime) verbracht und von
dort aus zurückgeführt.
9. Islamische Länder, die sich weigern, ausgewiesene Landsleute aufzunehmen,
werden durch die EU-Staaten ökonomisch und politisch gezielt sanktioniert.
10. Übergangshalber werden bei Bedarf an den EU-Außengrenzen Abschiebelager
eingerichtet.
11. Alle radikalislamischen, salafistischen u.ä. Organisationen sind
zu verbieten. Das öffentliche Propagieren und Verbreiten radikalislamischer
Ideologie und entsprechender Aufrufe wird unter Strafe gestellt. Entgegenstehende
Regelungen sind aufzuheben.
12. Verbände und Organisationen, die sich den antidemokratischen und
antisäkularen staatsislamistischen Systemen in der Türkei, dem Iran
und Saudi-Arabien verbunden und verpflichtet fühlen, von diesen finanziert
und ideologisch angeleitet bzw. kommandiert werden, sind aufzulösen. Ferner
werden aus der Türkei nach Deutschland gesandte Imame zu unerwünschten
Personen erklärt und ausgewiesen.
Grundsätzlich gilt:
Bekämpfung und Abwehr radikalislamischer Kräfte sowie die Zurückdrängung
und Reduzierung der islamischen Diaspora in Deutschland und Europa ist keine
"Abschottung" oder nationalistische Abwehr von Zuwanderung an sich.
Vielmehr markieren diese Maßnahmen im Gegensatz zum Fetisch der "bunten
Offenheit" einen Akt des Übergangs zu einem höheren Niveau der
gezielten und auswählenden Globalisierungssteuerung inklusive einer differenzierten
"Willkommenskultur". D.h.: Der demokratische Souverän entscheidet
fortan anhand von Kompatibilitätskriterien bewusst, wer hereinkommt bzw.
aufgenommen wird und wer nicht.