Euroskeptische Parteien dürften bei den anstehenden Wahlen zum EU-Parlament
ein gutes Ergebnis einfahren, die etablierten erwartet eine Schlappe. Das liegt
auch daran, dass sich immer mehr Bürger der demokratischen Defizite der
EU-Institutionen bewusst werden.
Europaweit sagen die Demoskopen
den etablierten EU-freundlichen Parteien ein katastrophales Ergebnis bei den
Wahlen zum EU-Parlament voraus. Rechtsnationale und euroskeptische Parteien
werden demnach zu den großen Gewinnern gehören. Verwundern kann die
Vorhersage nicht. Immer mehr Bürgern wird klar, wie undemokratisch die
Europäische Union aufgebaut ist.
Die Europäische Kommission
als wahres Machtzentrum entzieht sich jeder demokratischen Kontrolle oder Legitimation.
Das zu wählende Parlament hingegen verfügt nicht über die Befugnisse,
die der Bürger von einem Parlament eigentlich erwartet. Der Apparat in
Brüssel könnte eine böse Überraschung erleben.
Aktuelle Umfragen zeigen folgendes Ergebnis der Verteilung der 751 Sitze
für die EU-Wahl:
EVP Christdemokraten, Konservative: 169 Sitze (aktuell 216)
S&D Sozialisten, Sozialdemokraten: 149 (185)
EKR Konservative, EU-Skeptiker 63 (77)
ALDE Liberale, Zentristen 98 (69)
Grüne/EFA Grüne, Piraten, Regionalisten 55 (52)
GUE-NGL Linke, Kommunisten, Linkssozialisten 49 (52)
EFDD EU-Skeptiker, Populisten 97 (42)
ENF Rechtsextreme, Rechtspopulisten 71 (36)
Fraktionslose ? (20)
Für
Österreich gibt es folgende Umfragevoraussagen:
ÖVP: 6 (5)
- 29,3 % (26,98)
SPÖ: 5 (5) - 27,05 % (24,09)
FPÖ:
5 (4) - 23,32 % (19,72)
Neos: 1 (1) - 8,44 % (8,14)
Grüne: 1 (3)
- 7,1 % (14,52)
Pilz: 0 (-) - 1,72 % (n.k.)