Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter, hat am 15. Oktober im UN-Hauptquartier in New York zur rechtlichen und medizinischen Lage von Julian Assange referiert. Sein Fazit: Der WikiLeaks-Gründer unterliegt Folter, juristische Grundrechte werden ihm verweigert.
Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, der Schweizer Diplomat Nils Melzer, kommt im Fall des WikiLeaks-Gründers Julian Assange zu einem eindeutigen Urteil: Auf einer Pressekonferenz am 15. Oktober im Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York berichtete er über seinen Besuch bei Assange in Begleitung von zwei medizinischen Experten im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh und seinen daraus gezogenen Rückschlüssen:
Wir kamen zu dem Ergebnis, dass er über einen langen Zeitraum psychologischer Folter ausgesetzt war. Das ist ein medizinisches Urteil. Wir haben alle involvierten Staaten gebeten, in dem Fall zu ermitteln und den auf Assange ausgeübten Druck zu mildern und insbesondere seine juristischen Rechte zu respektieren, die aus meiner Sicht systematisch verletzt wurden. Kein betroffenes Land hat zugestimmt, eine Untersuchung einzuleiten, obwohl sie gemäß der UN-Antifolterkonvention dazu verpflichtet wären.
RT-Redakteur Florian Warweg wollte von der Bundesregierung wissen, ob sie
die Einschätzung des UN-Sonderberichterstatters über Folger zur Lage
von Assange teilt. Die Antwort und der vorgebliche Informationsstand der Bundesregierung
sprechen - wie so oft - für sich:
Dabei hatte bereits Ende Juni
2019 der UN-Sonderberichterstatter über Folter einen ersten Bericht unter
dem Titel "Entlarvung der Folter von Julian Assange" verfasst, den
er zahlreichen renommierten Printmedien in den USA, Großbritannien und
Australien zur Veröffentlichung anbot.