Assange: Alarmierender Appell

RT-Meldung - https://deutsch.rt.com/ - vom 28.11.2019

Mörderisches Vorgehen gegen Assange – UN-Experte macht Westen schwere Vorwürfe

Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter und Rechtswissenschaftler, hat am 27.11.2019 in Berlin eine alarmierende Rede zu Julian Assange gehalten. Er besuchte den Journalisten mit einem medizinischen Expertenteam vor einem halben Jahr im Gefängnis in London, wo bei Assange bereits Schäden durch Folter, unter anderem neurologische, festgestellt wurden. Heute ist dessen Zustand so eklatant geschädigt, dass Melzer befürchtet, dass er sterben wird. "Das ist keine Übertreibung", betonte er.

Er beschuldigt die USA, Großbritannien, Ecuador und Schweden des "mörderischen Vorgehens" gegen den Journalisten. Diese würden Assange seiner Rechte massiv berauben, um ihn als Menschen zu brechen, was er droht, mit seinem Leben bezahlen zu müssen. Was Melzer in seiner Rede schildert, ist zutiefst besorgniserregend. Es geht nicht nur um die Einzelperson Julian Assange, sondern um die vermeintliche Rechtsstaatlichkeit jener "demokratischen" Länder, die hier in diesem Fall auf extreme Art und Weise ausgehebelt wird.

Der Fall von Julian Assange bedeutet ein Fallen der freien, investigativen Presse, ein Fallen eines der Grundelemente der Demokratie, die Staatskontrolle und die Gewaltenteilung, um nicht weniger geht es, wie Melzer schildert. Assanges Fall beweist, wie der Rechtswissenschaftler ausführlich aufführt, wie widerrechtlich, brutal und mörderisch jene "vermeintlichen Leuchttürme der Demokratie" ihre Interessen mit Gewalt durchsetzen.

Assange hatte sich aus Angst vor einer Auslieferung in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet, um dort politisches Asyl zu bekommen, was ihm auch gewährt wurde. Als in dem Land 2017 eine neue Regierung an die Macht kam, wurde ihm sein Leben dort unter Missachtung seiner Rechte stetig erschwert, etwa durch Dauerüberwachung, Mobbing und Sanktionen. Am 11. April 2019 entzog Ecuador ihm ohne jedes Rechtsverfahren das Asyl und die Staatsbürgerschaft, was "gar nicht möglich ist nach ecuadorianischem Verfassungsrecht".

Britische Beamte zerrten ihn aus der Botschaft, und er wurde innerhalb von Stunden einem Richter vorgeführt und verurteilt "in einem viertelstündigen Verfahren, ohne ihm Zeit zu gewähren, sich mit seinem Verteidiger vorzubereiten". Die USA forderten prompt seine Auslieferung. Seither sitzt er im Londoner Belmarsh-Gefängnis, für eine Kautionsverletzung, für die normalerweise laut Melzer niemand ins Gefängnis kommt, wo sich sein Gesundheitszustand verheerend verschlechtert hat. Erst kürzlich appellierten 67 internationale Ärzte, dass Julian Assange sofort in ein Krankenhaus geliefert werden und ihm Heilung gewährt werden muss. Der Appell verhallte ins Leere.