TTIP ist endgültig die heißeste Kartoffel für die EU-Abgeordneten. So heiß, dass EU-Parlamentspräsident Martin Schulz vorgestern ganz Europa überrascht hat. Der perfekte Moment, um weiter gegen das Abkommen zu kämpfen.
Weil die TTIP-Befürworter um die Mehrheit im Europarlament bangten,
musste er vorgestern die Abstimmung über eine TTIP-freundliche Resolution
absetzen. Das ist eine Schlappe für die EU-Kommission - und für uns
ein wichtiger Zwischenerfolg auf dem Weg zum Stopp von TTIP.
Denn jetzt
ist klar: Die Zustimmung im Parlament schwindet in dem Maß, wie der
Widerstand durch uns Bürger/innen wächst. Zwei Millionen Unterschriften
für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop
TTIP" - das haben wir gemeinsam mit hunderten zivilgesellschaftlichen Organisationen
nur zwei Tage vor der geplanten Abstimmung erreicht. Unsere Botschaft: Abgeordnete
müssen sich für ihre Haltung zu TTIP vor uns Wähler/innen verantworten.
Und immer weniger von ihnen sind bereit, ihre Wiederwahl für das Abkommen
zu riskieren.
Jetzt machen wir ungebremst weiter! Als nächsten Schritt
planen wir eine Großdemonstration in Berlin. Am 10. Oktober wollen wir
mehr Menschen zu einer TTIP-Demo versammeln, als jemals zuvor. Die Chancen stehen
gut: Erst heute hat uns der Deutsche Gewerkschaftsbund seine Unterstützung
zugesagt. Mit dabei sind auch der Paritätische Wohlfahrtsverband und alle
großen Natur- und Umweltverbände. (..)
Unsere Chance, den
Angriff auf Demokratie, Umwelt- und Klimaschutz abzuwehren, war nie größer
als jetzt. Aber unsere Gegner sind stark - und sie kämpfen verbissen. Es
geht um viel Geld und sehr viel Macht für multinationale Konzerne. Womöglich
steht schon im Herbst die Ratifizierung von CETA an, dem Handelsabkommen mit
Kanada. Und dann werden wir alles geben müssen. Denn CETA bereitet den
Weg für TTIP. Unser Ziel ist es, jeden Politiker und jede Politikerin zu
erreichen, der oder die darüber entscheidet - egal, ob in der Bundesregierung,
im Europaparlament, im Bundestag oder im Bundesrat. (..)