Wir leben in einer vernetzten Welt. Der Donauraum ist das internationalste
Flussgebiet der Welt, zehn Staaten mit 115 Millionen Menschen verbindet die
Donau vom Ursprung, dem mittleren Schwarzwald, bis zum Schwarzen Meer.
Die
Donau ist auch ein Synonym für die Politik, ob "Fluch" und/oder
"Segen". Was man daraus macht, liegt in der Verantwortung der einzelnen
Akteure, sei es in der Politik, in der Wirtschaft, in der Zivilgesellschaft
oder als Privatperson. Das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen, ohne alles
gleichzumachen - denn wir sind nicht alle gleich -, oder das Trennende zu bemühen,
dies sind zwei unterschiedliche Zugänge.
Deutlich sichtbar wird
es in der Politik, wer welche Zugänge hat und welche Ziele verfolgt. Der
Präsident des Bundesrates, Gottfried Kneifel, arbeitet mit seinem internationalen
Team der ARGE für Donauraumforschung daran, dass Europa, insbesondere jene
Länder, durch die die Donau fließt, durch Anbindung und Stärkung,
Umweltschutzmaßnahmen und Aufbau von Wohlstand im Donauraum näher
zusammenrücken.
Das ist ein verbindender Zugang, ein anderer Zugang
ist jener von der FPÖ, insbesondere von Herrn Strache. Er lässt keine
Gelegenheit aus, damit das gemeinsame Projekt der Europäischen Union untergraben
und massiv torpediert wird, das Endziel liegt klar auf der Hand: die Spaltung
der EU und ein nationalstaatliches Denken, ein Zurück zum Nationalstaat
vereint die europäischen Rechte.
Die Argumente, die sie anführen,
sind vielschichtig, aber in einem Punkt treffen sie den Nagel auf den Kopf.
Die EU ist gegenwärtig bezüglich EU-Beitritt von weiteren Ländern
des Balkans weder aufnahmefähig und insbesondere die Türkei nicht
beitrittsfähig, aber es wird trotzdem weiterverhandelt. EU-Recht und
Werte sollten nicht verhandelbar sein, aber anscheinend hat alles seinen Preis.
In der Causa der Flüchtlingsthematik wird für das Wegschauen, Schönreden
und Abschieben von Verantwortlichkeiten seitens der EU ein Betrag von drei Milliarden
Euro in die Hand genommen.
Wir leben in Zeiten, in denen Gemeinsamkeiten
in den Vordergrund gerückt gehören und klar aufgezeigt werden muss,
wo die Grenzen zu ziehen sind. Dass es einer erstarkenden europäischen
Rechten bedarf, die aufzeigt, wo die Grenzen der EU liegen, ist ein Zeichen
für die Schwäche der handelnden politischen Akteure.
Man
braucht keinen HC Strache, der aufzeigt, dass es unter Erdogan keinen EU-Beitritt
der Türkei geben kann, dies wäre tatsächlich der Todesstoß
für die EU! Mit Islamisten ist kein Staat zu machen, ob gemäßigt
oder nicht, solange dieser Realität nicht ins Auge gesehen wird, werden
auch die Konflikte auf internationaler und nationaler Ebene nicht weniger.
Efgani Dönmez ist ehemaliger Bundesrat der Grünen, jetzt kann er seine Meinungen vergleichsweise frei äußern, eine Grünzensur kann nimmer versucht werden...