Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter Flüchtlingen
sind in den vergangenen Jahren unbearbeitet liegen geblieben. Wie aus einer
Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP hervorgeht,
waren die Behörden überfordert.
Im Zuge des starken Flüchtlingszuzugs
sind in Deutschland Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter
den Asylsuchenden unbearbeitet liegengeblieben. Das geht nach Informationen
der Bild und der ARD aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs
im Bundesinnenministeriums, Marco Wanderwitz, am 14. Februar auf eine Frage
der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg hervor.
Danach gab
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von 2014 bis Anfang
2019 rund 5.000 Hinweise auf "Straftaten nach dem Völkerrecht"
an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weiter. Von anderen Stellen
seien 2.000 Hinweise gekommen. Doch nur in 129 Fällen seien Ermittlungen
aufgenommen worden. In den Jahren 2015/16, also auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs,
gab es dem Bericht zufolge 3.800 Hinweise, es kam jedoch nur zu 28 Ermittlungen.
"Die
große Zahl der Hinweise hat es nicht zugelassen, allen - zum Beispiel
durch polizeiliche Vernehmungen - unmittelbar nachzugehen", sagte ein Sprecher
des Bundesinnenministeriums zu Bild. FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg mahnte:
"Kriegsverbrecher dürfen in Deutschland keinen Schutz bekommen. Ich
habe Zweifel, ob die Bundesregierung das in den letzten Jahren immer mit der
gebotenen Ernsthaftigkeit verfolgt hat."
Ein weiterer Aspekt zum Thema Asyl:
Karin Leukefeld zum Wiederaufbau
in Syrien: Es fehlt an Facharbeitern
Karin Leukefeld arbeitet bereits
seit 2000 im Mittleren Osten und kennt die Region gut. Sie ist zudem die einzig
offiziell akkreditierte deutsche Journalistin in Syrien. Bereits seit 2010 verbringt
Leukefeld mehrere Monate im Jahr in Syrien, auch seit Beginn des Krieges. So
bereist sie die verschiedenen Regionen und spricht Zivilisten, oppositionellen
Kämpfern und Vertretern der Regierung. Beiträge von Leukefeld erscheinen
in den Tageszeitungen Neues Deutschland und Junge Welt, außerdem ist sie
als Korrespondentin aus Syrien für RT Deutsch tätig. Seit Juni ist
Leukefeld wieder in Deutschland, und erzählt im Gespräch mit Jasmin
Kosubek vom Wiederaufbau in Syrien und den aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen
in der Region.