Zum Brand im Aufnahmelager Moria auf Lesbos

Aus dem RT-Newsletter von Ivan Rodionov vom 18.9.2020

Der Brand im Aufnahmelager Moria auf Lesbos, der laut griechischen Behörden von Bewohnern gelegt wurde, hat das Thema Flüchtlingskrise, das sich schon gelegt zu haben schien, wieder akut gemacht. 10.000 Asylsuchende sind mit einem Schlag obdachlos geworden. Was mit ihnen geschehen soll, darüber streitet jetzt die EU. Eine "europäische Lösung", wie sie vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen gefordert wird, bleibt vorerst ein frommer Wunsch.

Einige EU-Staaten haben sich bereits gegen die Aufnahme der Moria-Flüchtlinge ausgesprochen. Pro Asyl spricht von einem "erbärmlichen Signal für die Menschenrechte in Europa". Haltung soll nun gezeigt werden, als hätte Haltung schon mal ein globales Problem gelöst. Dem pflichten die Grünen bei - und trollen die Christdemokraten und fordern von ihnen, christliche Werte vorzuleben. Die Aufnahmeverweigerer wollen sie am liebsten zur Kasse bitten.

Die Bundesregierung erklärt sich bereit, 1.500 Migranten aufzunehmen, wenn auch im Alleingang. Die Aufnahme sei rechtlich möglich und zudem politisch geboten, so der Berliner Fachanwalt für Migration Dr. Martin Manzel gegenüber RT Deutsch. Allerdings müsse die Aufnahme nicht bedingungslos sein, so Manzel. "Förden und fordern" sollte das Grundprinzip sein.

1.500 ist an sich eine überschaubare Zahl - erinnert man sich zum Vergleich an den Herbst 2015 -, die sicherlich "zu schaffen" ist. Doch die Erfahrung von damals hat bei einer Mehrheit der deutschen Bevölkerung eine tief sitzende Befürchtung hinterlassen, wenigen könnten viele folgen. Ein Sogeffekt könnte durch einen deutschen Alleingang erzeugt werden. Davor warnt unter anderem Österreich.

Das Schicksal der Flüchtlinge über Athens Kopf hinweg regeln zu wollen, ist wenig hilfreich. Schließlich befinden sich diese auf griechischem Staatsgebiet. Und Athen hat bereits klargemacht, dass niemand ohne positiven Asylbescheid die Insel in Richtung europäisches Festland verlässt. Die griechische Regierung befürchtet weitere Brandstiftungen, wenn Moria Schule macht. Und nicht ohne Grund: Ein Brand brach in der Nähe des Flüchtlingslagers auf der Insel Samos aus. Die Polizei nahm mehrere Männer fest, die Ermittlung ist im Gange.